Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die HEY + HOFFMANN Verlag GmbH & Co. KG, im folgenden ”UNISCENE.DE” für die Nutzung des Angebots UNISCENE.DE.

Präambel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die rechtliche Grundlage für die Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und UNISCENE.DE. Durch Anklicken des Buttons „Ja“ akzeptierst Du die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und machst sie zum Gegenstand der Vereinbarung. Diese Vereinbarung gilt, solange der Kunde die Leistung von UNISCENE.DE in Anspruch nimmt. Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit hier nichts anderes geregelt ist, die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.

UNISCENE.DE behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Kunden zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Kunde der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen und die Dienste von UNISCENE.DE, denen die AGB zugrunde liegen, weiter in Anspruch genommen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. UNISCENE.DE verpflichtet sich, den Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zwei-Wochen-Frist hinzuweisen.

Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

§1 Geltungsbereich

1. Für die Vertragsbeziehungen zwischen der HEY + HOFFMANN Verlag GmbH & Co. KG (UNISCENE.DE) und Dir („Kunde“) gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).

2. UNISCENE.DE bietet seine Internetplattform für Dienstleistungen in Internetforen und zur Speicherung von persönlichen Informationen an. UNISCENE.DE behält sich vor, seine Dienstleistungen um Angebote zu erweitern, zu ergänzen oder einzuschränken und diesbezüglich gesonderte Nutzungsbedingungen zu schaffen bzw. diese zu ändern.

3. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf hingewiesen wird.

4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.

§ 2 Vertragsschluss, Kündigung

1. Voraussetzung für eine Nutzung des Angebots von UNISCENE.DE ist die ordnungsgemäße Anmeldung bei UNISCENE.DE. Der Kunde gibt dabei die erforderlichen Daten vollständig und korrekt an. Personen unter 18 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an UNISCENE.DE übermitteln. UNISCENE.DE ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers, anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

2. Nach Verarbeitung der Daten bei UNISCENE.DE erhält der Kunde eine Benachrichtigung per E-Mail. Sofern sich die persönlichen Daten des Kunden ändern, verpflichtet er sich, diese Änderungen UNISCENE.DE unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die korrekte E-Mail-Adresse.

3. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen und Angebote von UNISCENE.DE nur persönlich zu nutzen und anderen Personen die Nutzung nicht zu ermöglichen. Sollten dritte Personen durch das Verhalten des Kunden in die Lage versetzt werden, die Dienste von UNISCENE.DE in Anspruch zu nehmen, haftet der Kunde gegenüber UNISCENE.DE.

4. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens wählt der Kunde ein Passwort, das für den Zugang zum persönlichen Bereich des Kunden beim Angebot von UNISCENE.DE notwendig ist. Dieses Passwort kann jederzeit geändert werden. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass das Passwort dritten Personen nicht zugänglich gemacht wird. Sollten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass dritte Personen das Passwort kennen, verpflichtet sich der Kunde, sein Passwort unverzüglich zu ändern und UNISCENE.DE über möglichen Missbrauch zu informieren.

5. Grundsätzlich wird das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen, und beide Parteien sind jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos durch Erklärung per E-Mail oder in Schriftform zu kündigen bzw. zu widerrufen. Die Erklärung erfolgt jeweils gegenüber dem Anderen unter der gegebenen Adresse bzw. E-Mail-Adresse. Nach Kündigung ist UNISCENE.DE berechtigt, das Benutzerkonto mit den persönlichen Daten im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen gespeichert zu halten oder zu löschen.

6. Im Falle der dauerhaften Diensteinstellung durch UNISCENE.DE gilt der Vertrag als beendet. Einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf es hierzu nicht.

§ 3 Leistungsumfang

1. UNISCENE.DE ermöglicht es seinen Kunden im Internet folgende Anwendungen zu nutzen:

- die Bereitstellung von so genannten Profilen ("Mein Profil") und vergleichbare Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Audio-Dateien), die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des UNISCENE.DE-Netzwerks sichtbar sein können,

- die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Beachrichtigungen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des UNISCENE.DE –Netzwerks),

- die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des UNISCENE.DE-Netzerwerks.

Nähere Angaben zu den einzelnen über das UNISCENE.DE-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik "Hilfe" abrufbar.

2. Diese Funktionen kann der Benutzer von seinem Anschluss aus verwalten. Er hat die Möglichkeit, einzelne Bereiche Dritten offen zu legen. Den Inhalt der genannten Bereiche bestimmt der Kunde ausschließlich selbst. Sofern der Kunde Dritten die Möglichkeit verschafft, in seinen Bereichen Änderungen, Ergänzungen usw. vorzunehmen, haftet auch der Kunde ausschließlich für diese Inhalte.

3. UNISCENE.DE ist nicht verpflichtet, das gesamte Angebot jederzeit dauerhaft oder mangelfrei zur Verfügung zu stellen. Umfang und Inhalt des Angebots bestimmt UNISCENE.DE nach freiem Ermessen. UNISCENE.DE ist auch nicht berechtigt, Sicherungskopien, dauerhaften Zugang oder die technische Fehlerfreiheit zu gewährleisten.

4. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Leistungen von UNISCENE.DE erfolgt auf Risiko des Kunden. UNISCENE.DE gewährleistet nicht die Nutzbarkeit, Mangelfreiheit, den Schutz vor Verlust von Daten oder sonstigen Schäden, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang von oder von Seiten von UNISCENE.DE erfolgt. Sämtliche Leistungen, die der Kunde im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag in Anspruch nimmt, erfolgen auf eigenes Risiko des Kunden.

§ 4 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Registrierungsdaten und die Informationen, die er für und über sich bereitstellt. Die Angabe vorsätzlicher oder fahrlässiger Falschinformationen, die Verletzung von Rechten Dritter oder die sonstige Verletzung gesetzlicher Vorschriften kann zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Konsequenzen haben.

Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nicht zu geschäftlichen, gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen. Ausgenommen sind lediglich gewerbliche Hinweise und Angebote, die im Angebot von UNISCENE.DE ausdrücklich zugelassen werden, wie dies beispielsweise bei Party-Terminen o.ä. der Fall ist.

Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der Berechtigten Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und andere Daten, die dem Recht der informationellen Selbstbestimmung unterliegen.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, die Viren, trojanische Pferde oder sonstige Daten bzw. Programme enthalten, die geeignet sind, Schäden an Hard- oder Software Dritter herbeizuführen.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Spam-Nachrichten über die Dienste oder aufgrund der Dienste von UNISCENE.DE zu versenden, keine E-Mails, die nicht für ihn bestimmt sind, abzufangen oder sonst Dienstleistungen zu stören.

2. Die persönlichen Angaben zum Profil des Kunden oder die Inhalte, die der Kunde über die Plattform von UNISCENE.DE anbietet oder bereithält, dürfen keine gesetzwidrigen Inhalte – insbesondere diskriminierende, rassistische, pornographische oder sonst gesetzwidrige Inhalte – haben. Sie dürfen auch nicht auf solche Inhalte verweisen bzw. verlinken. Gleiches gilt für Angaben, die gegen Persönlichkeits- und/oder Urheberrechte oder sonstige absolute Rechte und gesetzlich geschützte Interessen verstoßen.

UNISCENE.DE ist berechtigt, Inhalte oder Links, die nach Auffassung von UNISCENE.DE oder auf Hinweis von Dritten ohne Prüfung durch UNISCENE.DE gegen gesetzliche oder sonstige Vorschriften verstoßen oder verstoßen sollen, ohne Information des Kunden abzuschalten, zu löschen oder sonst zu beseitigen. Es ist auch nicht gestattet, Passwörter, Codes bzw. Seriennummern jeglicher Art auf der Plattform zu veröffentlichen oder zum Austausch anzubieten.

3. Der Kunde verpflichtet sich, Leistungen von UNISCENE.DE nicht zu benutzen, um entgeltliche oder geldwerte Leistungen zu geschäftlichen, gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken anzubieten oder zu verlangen oder für Leistungen zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, sowie die Kommunikationswege zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation der Datenspeicherung zu verwenden. Die Versendung so genannter Kettenbriefe ist ebenfalls untersagt.

4. Soweit der Kunde im Rahmen des Vertrages urheberrechtlich oder sonst verwertungsgeschützte Inhalte zur Veröffentlichung eingibt, gewährt er UNISCENE.DE damit das gebührenfreie nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Inhalt auf Seiten von UNISCENE.DE darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Internet zu nutzen. Dieses Recht gilt nur so lange, wie der Kunde den Inhalt in dem betreffenden Bereich von UNISCENE.DE veröffentlichen will und erlischt, sobald er den Inhalt entfernt oder er durch UNISCENE.DE entfernt wird. UNISCENE.DE behält sich vor, bestimmte entgeltliche Leistungen im Rahmen des Angebots zukünftig anzubieten.

5. In Bezug auf alle anderen Inhalte, die der Kunde zur Veröffentlichung im Bereich von UNISCENE.DE einstellt, gewährt er UNISCENE.DE damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer zu übernehmen. Dieses Recht ist beschränkt auf die Dauer des Nutzungsverhältnisses. Etwaige Gegenleistungsansprüche sind durch die gebührenfreie Nutzung des Angebots von UNISCENE.DE abgegolten. Falls der Kunde nicht Inhaber der genannten Rechte ist, gewährleistet er, dass der Inhaber der Rechte sich mit der Übertragung gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.

§ 5 Gegenleistung

Bis auf weiteres sind die Angebote von UNISCENE.DE kostenlos. Die Erhebung von Nutzungsentgelten bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

§ 6 Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachte bitte unsere Datenschutzerklärung.

§ 7 Haftung und Gewährleistung

Der Kunde haftet UNISCENE.DE und den von UNISCENE.DE im Rahmen und zur Erfüllung dieses Vertrages eingeschalteten Vertragspartnern gegenüber für jede Inanspruchnahme Dritter aus Inhalten, die sich in den Bereichen, die der Kunde zu verantworten hat, befunden haben oder befinden. Dies umfasst urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche, persönlichkeitsrechtliche oder sonstige Inanspruchnahmen. Umfasst sind auch strafrechtlich unzulässige Inhalte, insbesondere Verstöße gegen den Jugendschutz.

Der Kunde stellt UNISCENE.DE unverzüglich von allen Inanspruchnahmen Dritter frei. Er haftet UNISCENE.DE auf Schadenersatz für alle Inanspruchnahmen, denen UNISCENE.DE sich ausgesetzt sieht. UNISCENE.DE kann nach eigenem Ermessen entscheiden, ob die Inanspruchnahme berechtigt erfolgt. Eine Verpflichtung zur Rechtsverteidigung besteht nicht. Die Schadensersatzpflicht des Kunden umfasst neben Schadensersatzforderungen Dritter auch die Kosten der Rechtsverteidigung inklusive der Anwalts- und Gerichtskosten. Auch etwaige Lizenzansprüche, die von Dritten gegen UNISCENE.DE geltend gemacht werden, werden vom Kunden erstattet, wenn sie aufgrund von Veröffentlichungen von Inhalten des Kunden erfolgen. Der Kunde stellt UNISCENE.DE auch von jeder Haftung frei, die sich aus dem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber UNISCENE.DE bleiben hiervon unberührt.

UNISCENE.DE haftet dem Kunden mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für etwaige Ansprüche nicht, es sei denn es handelt sich um Schäden, die auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die Haftungsbeschränkung gilt auch für die Haftung für Erfüllungsgehilfen.

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von UNISCENE.DE oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, oder sie sind für immer ausgeschlossen.

§ 8 Schutzrechte

Der Kunde erkennt an, dass die Leistungen von UNISCENE.DE unter Benutzung von Software und Marken erfolgt, die Gegenstand von Schutzrechten sind und vertrauliche Informationen enthalten können, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Der Kunde erkennt damit an, dass er ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von UNISCENE.DE über derartige Inhalte nicht gegenüber Dritten verfügen darf.

UNISCENE.DE gewährt im Rahmen dieses Vertrages dem Kunden ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code von UNISCENE.DE-Software auf einem einzelnen Computer zu nutzen, sofern der Kunde dabei keine Software kopiert, ändert, zerlegt, keine abgeleiteten Werke davon herstellt oder auch nicht auf sonstige Weise versucht, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten oder dies auch Dritten nicht gestatten wird. Der Kunde darf die Software in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu Leistungen von UNISCENE.DE zu verschaffen. Der Kunde darf sich auch auf keinem anderen Weg Zugang zu Leistungen von UNISCENE.DE verschaffen als über die Schnittstelle, die ihm im Rahmen dieses Vertrages von UNISCENE.DE zur Verfügung gestellt wird.

§ 9 Allgemeines

Erfüllungsort ist Hamburg.

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen ständigen Aufenthaltsort im Ausland hat, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

Die Inanspruchnahme der Dienste von UNISCENE.DE sowie alle vertraglichen Regelungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Impressum

(Stand: 30.04.2008)